Upload-Filter behindern Innovationen und Gründungen

12.03.2018 - 14:00
Die EU-Kommission plant eine Verordnung, die Internet-Plattformen dazu verpflichtet, sogenannte Upload-Filter zu installieren. Diese sollen Urheberrechtsverletzungen verhindern. Ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Internetwirtschaft,Verbraucherschützern hat sich in einem offenen Brief gegen diese Verordnung ausgesprochen. Upload-Filter sind nicht geeignet, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verhindern und bedrohen vielmehr die Meinungsfreiheit. 

„Die Kommission hat bei ihrem Vorschlag jegliches Augenmaß verloren und versagt bei dem Versuch, das Recht auf freie Meinungsäußerung einerseits und das Recht der Urheber andererseits gegeneinander abzuwägen“, sagt Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder. Was scheinbar harmlos als Upload-Filter daherkomme, sei faktisch eine maschinelle Zensur im Internet, warnt auch Klaus Müller,Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands. „Das darf nicht passieren.“  „Upload-Filter schränken die Chancen junger Wachstumsunternehmen ein, bremsen die Kreativität von Start-ups und dämpfen den Ehrgeiz mittelständischer Innovatoren,“ ergänzt der Deutsche Gründerverband in seinem Statement. 
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